Kompromisse statt Konflikte

Kompromisse statt Konflikte

Erwischt: Dr. Christian Ehler zwischen zwei Terminen. Foto: Lange

Eine Brandenburg-Stimme in Europa

Potsdam.  

Ein Termin folgt dem nächsten: Dr. Christian Ehlers Kalender ist randvoll gefüllt. Kein Wunder. Am 26. Mai ist Wahltag. Dr. Christian Ehler (CDU), Jahrgang 1963, ist eine Brandenburg-Stimme in Brüssel.

Hmm ... Die EU bringt doch nichts, kostet viel und dann immer diese Richtlinien und Verordnungen, die zum Teil niemand braucht. So war es doch die Bürokratie in Brüssel, die lange Zeit den Krümmungsgrad von Gurken wie auch den Durchmesser von Äpfeln bestimmte. Ja klar, am Ende hatte das weniger mit Regelungswut als mit dem Wunsch der Händler zu tun. Gurken von der Stange lassen sich einfach viel effizienter verpacken. Oder die Feinstaub-Richtlinie: Sie ist mittlerweile allen in Deutschland ein Begriff. Die Brüsseler Beamten formulierten strenge Grenzwerte für die Luftbelastung in den Städten. Europas Städte stellte sie jedoch vor vollendete Tatsachen. Hilfen, wie man dem Problem zu Leibe rücken könnte, gibt es nicht so richtig.

Warum also am 26. Mai zur Wahl gehen? Das Europaparlament? Weit weg! Wie fragten bei einem EU-Abgeordneten nach.

Dr. Christian Ehler: Lassen Sie mich gleich das Thema Feinstaub-Richtlinie aufgreifen: Die Idee Luftverschmutzung zu reduzieren ist doch nicht als reine Niedertracht zu werten, sondern hier geht es um die Gesundheit der Menschen. Die Diskussionen dazu haben auf EU-Ebene vor mehr als vier Jahren begonnen. Was jetzt erstaunt und was man dazu fragen sollte, warum in diesem Zeitraum praktisch die Hände in den Schoß gelegt wurden und wenig beispielsweise zum Ausbau des Öffentlichen Personnennahverkehrs auf Landes- und kommunaler Ebene unternommen wurde. Die Verantwortung nun allein auf die Autofahrer abzuschieben, ist ein simples Argument, jedoch keine Rechtfertigung für die Versäumnisse.

Vor dem Hintergrund des Brexit: Führte er zur Spaltung der EU? Kann er der Anfang des Endes der EU werden?

Dr. Christian Ehler: Die Verunsicherung von Theresa May, dass der Brexit in ihrem Land fatale Folgen nach sich ziehen wird, ist nicht von der Hand zu weisen. Gleichzeitig hat uns der Brexit gezeigt, was in der EU gut funktioniert. Ich denke da beispielsweise an den Waren- oder Luftverkehr, aber auch an die Anerkennung von Sozialleistungen. Es zeigt sich, dass doch viele sinnhafte Regelungen im europäischen Miteinander in der Vergangenheit gefunden wurden.

Die junge Generation wird eines Tages ganz natürlich in der EU leben. Schon heute sind Berufe, nicht nur vom Binnenmarkt abhängig. Arbeitnehmer sind im Ausland auf Montage. Auch Ausbildungszeiten führen die junge Generation zunehmend für ein halbes Jahr oder mehr ins Ausland. Plötzlich steht die Frage: Werden Rentenpunkte anerkannt? Wird der Abschluss anerkannt?

Die EU basiert auf Kompromisse. Die werden heutzutage oftmals als Schwäche gedeutet. Ich sehe Kompromisse als eine Stärke. Aus der Geschichte ist hinlänglich bekannt, dass insbesondere wirtschaftliche Interessen weltweit zu Konflikten führten, die dann auch in Kriegen endeten. Heute statt Krieg Kompromisse zu suchen und zu finden, halte ich für eine gute Lösung.

Es fragte Elke Lange.

 

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