Bezahlbar wohnen: Die Andere-Variante

Bezahlbar wohnen: Die Andere-Variante

Das ehemalige Kasernengelände Krampnitz soll in den kommenden Jahren zu einem Stadtteil entwickelt werden. Neubau und Denkmalsanierung treffen hier aufeinander. Foto: Lange / Archiv

Fraktion fordert Diskussionsbereitschaft und ein Konzept ein

Potsdam.

Bezahlbares Wohnen soll auf lange Sicht im zukünftigen Stadtteil Krampnitz möglich sein. Erklärtes Ziel der Stadt Potsdam ist es zudem auch, den Anteil des kommunalen Wohnungsbestandes am Gesamtwohnungsbestand in der Stadt auszubauen. Das könnte in großem Umfang in Krampnitz realisiert werden, meinen Vertreter der Stadtfraktion Die Andere.

Einen möglichen Weg, der auch auf lange Sicht bezahlbares Wohnen in Aussicht stellen könnte, sieht die Fraktion unter anderem im Abschluss von Erbbaupachtverträgen. Die anhaltend hohe Nachfrage nach Immobilien und die stetig steigenden Grundstückspreise verhelfen dem Erbbaurecht zu wachsender Beliebtheit. Immer mehr Bauherrn entdecken dieses Rechtsinstrument als finanziell lohnende Alternative zum klassischen Grundstückserwerb. Entscheidet sich der künftige Immobilienbesitzer jedoch für ein Erbpachtmodell, sind Besonderheiten zu beachten. So ist ein Erbbaurecht mit einem langjährigen Pachtverhältnis vergleichbar, das über eine Laufzeit von 50 bis 99 Jahren festgeschrieben wird. Der Erbbauberechtigte erwirbt dabei das Recht, das Grundstück nach den vertraglich vereinbarten Bedingungen zu nutzen und zu bebauen. Für dieses Nutzungsrecht wird ein Erbbauzins fällig, der sich in seiner Höhe in etwa am Hypothekenzinsniveau orientiert. Die Erbbaupacht ist keine Erfindung der Neuzeit. Doch um was geht es genau? Bekannt ist, dass die Deutsche Wohnen AG Wohnungen in Krampnitz bauen wird. Allerdings gibt es für die Stadt Potsdam kaum die Möglichkeit, den Immobilienkonzern verbindlich auf Mietobergrenzen zu verpflichten.

Daneben soll die städtische Wohnungsgesellschaft ProPotsdam GmbH im Entwicklungsgebiet mindestens 1000 Wohnungen bauen und die hierfür erforderlichen Grundstücke erwerben. Darüber hinaus sieht der Vorschlag der Andere-Fraktion vor, Grundstücke für die Errichtung von 2000 weiteren Wohnungen an Wohnungsgenossenschaften, Baugruppen oder gemeinwohlorientierte Träger zu vergeben. Die Vergabe dieser Grundstücke soll nicht zum Höchstgebot erfolgen, sondern im Rahmen von Konzeptvergaben. Außerdem sollen die Grundstücke nicht verkauft werden, sondern mittels Erbbaupachtverträgen veräußert werden.

Laut Fraktion, fanden im Vorfeld bereits Informationsgespräche mit der städtischen ProPotsdam statt, in denen es darum ging, ob die Variante mit Erbbaupachtverträgen machbar und wirtschaftlich wäre. Die Vertreter der ProPotsdam sahen demnach Chancen in der Variante, stimmten aber nicht in allen Punkten den Fraktionsvertretern zu. Erfahrungen mit Erbbaupacht sollen bereits in anderen Städten, wie beispielsweise Berlin oder Hamburg, praktiziert werden. Es ist keinesfalls ein Modell für Kapitalanleger, da es auf lange Sicht ausgelegt ist.

Im Finanzausschuss der Landeshauptstadt wurde der Antrag bereits abgeschmettert. Diese Woche wird er Thema im Bauausschuss sein. (ela)

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