Haushaltsentwurf für 2019 vorgestellt

Foto: Patrik Rachner

Brieselang.

Brieselang. (pra) Eckdaten vorgestellt: Brieselangs Kämmerer Thomas Lessing hat am Mittwochabend während der Sitzung des Hauptausschusses erstmals den Etatentwurf für das Haushaltsjahr 2019 präsentiert. Nach einer ersten Bewertung der Informationen durch die Ausschussmitglieder soll der Haushalt, so der allgemeine Tenor, diesmal zügig verabschiedet werden. Lessing will die Endfassung des Haushalts, der im Entwurf nicht nur ausgeglichen ist, sondern zugleich einen Überschuss ausweist, er sprach von einer „glücklichen Situation“, im Dezember zur Abstimmung einbringen. Die Gemeindevertreter sollen bis zum Monatsende Oktober gegebenenfalls punktuell Änderungswünsche einreichen, so der Wille der Verwaltung. Die große Investitionslinie steht abseits davon jedoch eindeutig.

Kämmerer Thomas Lessing hat nun also als Herr der Zahlen die Entwurfsfassung des rund 230 Seiten starken Etats beleuchtet. Demnach wird mit Blick auf die Erträge im Ergebnishaushalt ein Finanzvolumen in Höhe von rund 23,26 Millionen Euro ausgewiesen. Demgegenüber betragen die Aufwendungen gleichfalls im Ansatz für das Jahr 2019 etwa 22,98 Millionen Euro. Folglich schlägt ein Überschuss in Höhe von etwas mehr als 280.000 Euro zu Buche. Erträge und Aufwendungen haben sich gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr damit erhöht. Gemäß der mittelfristigen Finanzplanung wird sich das bis einschließlich zum Jahr 2022 fortsetzen. „Das sieht ganz gut aus“, sagte Lessing vor dem Hintergrund der Ertragslage nachdem die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, die vom Ansatz des Jahres 2018 zu 2019 um rund 1,37 Millionen auf etwa 7,94 Millionen Euro steigen werden.

Die Erträge aus Steuern bleiben Lessings Angaben zufolge mit rund 11,78 Millionen Euro „stabil“. Das liegt auch daran, dass die Einwohner Brieselang über ein gesundes Einkommen verfügen. Überhaupt sei es „erfreulich“, dass etwa die Schlüsselzuweisungen vom Land im Orientierungsansatz für 2019 weiter steigen. Rund 3,21 Millionen sind ausgewiesen. Zum Vergleich: Im laufenden Haushaltsjahr liegt die Zahl bei 2,34 Millionen. Lessing sieht das Land „im Geld schwimmen“. „Wir partizipieren gerne“, betonte er. Aber, nicht zu vergessen: Der Entwurf des Kreishaushaltes für 2019 liegt noch nicht vor, Stichwort Kreisumlage. Apropos. Gemäß der politischen Signale auf Kreisebene, zuletzt war eine Senkung des Hebesatzes um zwei Prozentpunkte auf 42 Prozent im Gespräch, rechnet der Kämmerer trotz Senkung mit einer gleichzeitigen Erhöhung der Abgaben um rund 400.000 auf 6,5 Millionen Euro.

Und sonst? Mit Blick auf die Aufwendungen im Ergebnishaushalt werden sich die reinen Personalkosten (Kernverwaltung, Kitabeschäftigte & Co.) um rund 445.000 Euro auf 5,78 Millionen erhöhen. Auch die Transferaufwendungen, die ohne Gegenleistungen an Dritte geleistet werden müssen, steigen auf 10,81 Millionen Euro. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden dagegen auf 3,33 Millionen Euro sinken.

Der Finanzhaushalt, die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit werden im Ansatz für 2019 mit rund 21,42 Millionen, die entsprechenden Ausgaben mit etwa 21,88 Millionen angegeben, enthält ein Minus von etwas mehr als 460.000 Euro. „Das sieht nicht ganz so rosig aus“, sagte Lessing.

Und die nötigen Investitionen? Die größten Posten sind klar umrissen. Für den Neubau einer Kita an der Gottlieb-Daimler-Straße müssen rund 3,67 Millionen bereitgestellt werden. Die Kosten für den zeitgemäßen Bau von Gemeindestraßen werden rund zwei Millionen Euro betragen. Der Bau einer Dreifeldsporthalle am Fichtesportplatz an der Karl-Marx-Straße schlägt mit etwa 3,5 Millionen Euro zu Buche und ist Bestandteil des Projektes Umbau der Oberschule in eine Gesamtschule. Letzteres bedürfe laut Bürgermeister Wilhelm Garn einen höheren Planungsvorlauf, um die Finanzierung und die Zahlen präsentieren zu können. Gespräche mit dem Landkreis laufen dazu, auch vor dem Hintergrund, ob Fördermittel fließen können. Erst die Unklarheiten beseitigt sind, könnte 2019 ein Nachtragshaushalt eingebracht werden. Insgesamt sind mit Blick auf die Investitionstätigkeit knapp zehn Millionen Euro zu verbauen, allein acht Millionen sind demnach für den Hochbau zu berappen. (pra)

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