Haushalt einstimmig verabschiedet

Haushalt einstimmig verabschiedet

Nauens Bürgermeister Detlef Fleischmann freut sich über den verabschiedeten Haushalt. Für das Jahr 2018 sieht er viele Projekte auf seinen Nachfolger Manuel Meger zukommen. Foto: man

Zahlreiche Investitionen und Projekte für das Jahr 2018 benannt

Nauen. Der Haushalt der Stadt Nauen für das Jahr 2018 ist während der Stadtverordnetenversammlung einstimmig verabschiedet worden. Der Etat weist zuzüglich der Investitionen ein Gesamtvolumen in Höhe von rund 38,2 Millionen Euro aus. Auch der Schuldenberg konnte verringert werden. Für Bürgermeister Detlef Fleischmann (SPD) war es die letzte Haushaltsrede während seiner Amtszeit, die am 25. Januar endet. Das Stadtoberhaupt sagte unter anderem: "Der Städtetag und der Arbeitskreis der Steuerschätzer prognostizieren, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen auch in den nächsten Jahren weiter wachsen werden und sich damit die stabile und gleichmäßige Aufwärtsentwicklung der deutschen Wirtschaft bestätigt. Für 2017 werden die höchsten Steuereinnahmen der letzten Jahre vorausgesagt, was sich bei den Steuerumlagen - der Einkommens- und der Umsatzsteuer – bemerkbar macht. Diesen Trend sehen wir aber auch bei unserer Gewerbesteuer. Die geplanten Erträge waren per 30. September bereits erfüllt, so dass wir mit etwa 1,2 Millionen Euro Mehrerträge rechnen können. In 2018 rechnen wir insgesamt mit 13,5 Millionen Euro Steuererträgen und 8,2 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen und ähnlichen Zuweisungen. Mit allen weiteren Erträgen wie Erstattungen, Mieten, Pachten, Gebühren und ähnlichem umfasst der Haushalt insgesamt 32,8 Millionen Euro. Wir verzeichnen 2018 Aufwendungen in gleicher Höhe. Davon sind zirka 8 Millionen Euro Umlagen und ca. 3,6 Millionen Euro Abschreibungen. Die verbleibenden 21 Millionen Euro fließen zu mehr als 50 Prozent in den Bereich Bildung und Soziales, 30 Prozent in den Bereich Bau und der Rest in die Bereiche Ordnung und Sicherheit und Verwaltung. Ähnlich sieht es im Investitionsbereich aus. Wir investieren 2018 ca. 5,3 Millionen Euro, davon fast 50 Prozent im Bereich Bildung und Soziales und 35 Prozent im Bereich Bau." Zu den herausgehobene Projekten für das Jahr 2018 zählen Sanierungsarbeiten an der Grundschule am Lindenplatz im Sanitärbereich, aber auch Maler- und Fußbodenarbeiten, die Fortführung der Ortsdurchfahrt Ribbeck, Arbeiten an der Hamburger Straße, die Errichtung zweier Schöpfwerke Maßnahmen für den zweiten Bauabschnitt am Dorfgemeinschaftshaus Wachow, sowie die Erweiterung und Sanierung der Graf-Arco-Schule. Im mittelfristigen Investitionsplan 2019 bis 2021 sind weitere 9 Millionen Euro eingestellt, davon ca. 3 Millionen Euro für den Kinder- und Jugendbereich, 4,4 Millionen Euro für den Baubereich und 1,5 Millionen Euro für den Ordnungsbereich. An dieser Stelle muss ich nochmals auf das Auslaufen des Solidarpakts II 2019 hinweisen. Noch ist unklar, wie eine Anschlussfinanzierung aussehen könnte. Auf jeden Fall sind unsere Investitionsmittel begrenzt. Sie haben sich in den letzten Jahren von 1,5 Mio € auf 0,38 Mio € für 2018 verringert. Ohne Förderungen und ohne eigene Überschüsse wäre die Summe von knapp 400.000 € ein KO-Kriterium. Die Jahresabschlüsse wiesen aber in den letzten Jahren auch immer wieder Überschüsse aus, die uns die Möglichkeit zu Eigeninvestitionen gaben und geben. Weiter sagte Fleischmann: "Unsere Schulden gehen seit vielen Jahren kontinuierlich zurück. Von 36,5 Millionen Euro am 31.12. 2006 stehen wir heute bei etwa 25 Millionen Euro - haben also 11,5 Millionen abgebaut und uns nicht neu verschuldet. Dies wird sich 2018 mit den Neubauten der KITA Groß Behnitz und dem Hort ändern, wobei bezüglich des Hortes bereits Überlegungen bestehen, hier auch einen Privatinvestor einzubeziehen. Unser Haushalt spiegelt eine gute stetige Entwicklung wieder. Dies ist jedoch nur möglich, wenn es gelingt, sich auf Aufgabenschwerpunkte und Prioritäten zu verständigen und zu konzentrieren. Es werden nie alle Wünsche erfüllbar sein." (ps/man)  

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